Rechtsanwalt Mathias Flade

Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht in Deutschland ist durch eine Vielzahl von Sondergesetzen geregelt. Diese bezwecken zumeist den Schutz des von seinem regelmäßigen Arbeitsentgelt abhängigen Arbeitnehmers gegenüber dem wirtschaftlich stärkeren Arbeitgeber. Kündigungsschutzgesetz, Bundesurlaubsgesetz und Entgeltfortzahlungsgesetz sind nur die bekanntesten Beispiele für die Gesetze, welche die Vorschriften des BGB für Arbeitsverhältnisse modifizieren. Hinzu kommen noch eine Vielzahl weniger bekannter Gesetze, sowie Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen und nicht zuletzt eine umfangreiche Rechtsprechung der deutschen Arbeitsgerichte.

Beamtenrecht

Der Staat sowie juristische Personen des Öffentlichen Rechts benötigen natürliche Personen, um handlungsfähig zu sein. Der Öffentliche Dienst nimmt diese Aufgaben wahr. Das Beamtenrecht ist das Sonderrecht eines Teiles der natürlichen Personen des Öffentlichen Dienstes. Das Beamtenrecht gehört zum Öffentlichen Recht und ist Teil des besonderen Verwaltungsrechts. Neben den Beamten handelt der Staat auch durch Angestellte (geregelt im TVÖD, Tarifvertrag Öffendlicher Dienst, früher im BAT), Arbeiter (geregelt in den Tarifverträgen), Richter (geregelt im Deutschen Richtergesetz) und Soldaten (geregelt im Soldatengesetz). Deren Rechtsverhältnisse gehÖren nicht zum Beamtenrecht, enthalten aber vielfach Parallelen dazu.

Personalvertretungsrecht

Die Personalvertretung in den Verwaltungen und Gerichten des Landes, den Verwaltungen der Gemeinden, der Landkreise sowie der sonstigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des Öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterstehen, regelt das Niedersächsische Personalvertretungsgesetz (NPersVG) in der Fassung vom 22. Januar 2007 (Nds. GVBl. S. 11), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 13. September 2007 (Nds. GVBl. S. 444).

Niedersachsen hat bereits 1994 ein modernes Personalvertretungsrecht geschaffen. In Zeiten notwendiger Veränderungen im Rahmen von Staatsmodernisierung und Verwaltungsreformen ist es wichtig, bei der Umsetzung der Ziele in den Verwaltungen auf die Mitarbeit einer motivierten und verantwortungsbewussten Personalvertretung rechnen zu kÖnnen. Die Wahrnehmung der Interessen der Beschäftigten durch das Personalvertretungsgesetz ist daher wesentlich verbessert worden.

Disziplinarrecht

Das Disziplinarrecht hat den Zweck, schuldhafte Pflichtverletzungen von Beamtinnen und Beamten zu verfolgen. Die vorgesehenen Maßregelungen sollen mahnen und vorbeugen, bieten aber auch die Möglichkeit, Personen aus dem Dienst zu entfernen, die das Ansehen des Berufsbeamtentums in nicht tragbarer Weise verletzt haben. Der Bund und die Länder haben dazu Disziplinargesetze verabschiedet, die die Disziplinarmaßnahmen und Verfahrensregelungen festlegen. In Niedersachsen fand die  Niedersächsische Disziplinarordnung in der Fassung vom 7. September 1982 (mit verschiedenen Äderungen) bis zum 31.12.2005 Anwendung.

Dieses Disziplinarrecht ist nach allgemeiner Auffassung veraltet und dringend reformbedürftig geworden. Der Landtag hat den Gesetzentwurf der Landesregierung zu einem Disziplinarneuordnungsgesetz im Oktober 2005 verabschiedet. Es ist veröffentlicht im Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (Nds. GVBl.) Seite 296. Seit 2006 gilt das niedersächsische Disziplinargesetz.